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 Für Forenbetreiber aus HH recht interessant Nächstes Thema anzeigen
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bangi
Routinier


Dabei seit: 04. Aug 2004
Beiträge: 1615
Wohnort: Hamburg-Niendorf


BeitragVerfasst am: 05. Dez 2005, 19:07     Titel: Für Forenbetreiber aus HH recht interessant Antworten mit Zitat Nach oben


Urteil: Heise haftet auch ohne Kenntnis für Forenbeiträge
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kHamsun
Altliga


Dabei seit: 03. Nov 2004
Beiträge: 5755
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BeitragVerfasst am: 01. März 2006, 20:05     Antworten mit Zitat Nach oben


Dazu http://www.netzeitung.de/internet/384966.html
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bangi
Routinier


Dabei seit: 04. Aug 2004
Beiträge: 1615
Wohnort: Hamburg-Niendorf


BeitragVerfasst am: 22. Aug 2006, 14:20     Antworten mit Zitat Nach oben


.08.2006 15:01

Berufungsurteil schränkt Forenhaftung ein

Die Berufungsverhandlung[1] zur Betreiberhaftung für Webforen vor dem hanseatischen Oberlandesgericht (OLG[2]) in Hamburg endete mit einem Teilerfolg für den Heise Zeitschriften Verlag. Zwar wies das Gericht die Berufung zurück, schränkte aber die Heise auferlegten Kontrollpflichten für die Webforen[3] von heise online erheblich ein.

Nach den Ausführungen des Senats in der mündlichen Verhandlung muss der Verlag ein Artikelforum nur dann überwachen, wenn er konkret auf dort bereits stattgefundene Rechtsverstöße hingewiesen wurde. Im Unterschied dazu hatte das Landgericht Hamburg de facto die Vorabüberwachung aller heise-online-Foren verlangt.

Nach Ansicht des Gerichts handelt es sich bei den Foren des Verlags um einen Mediendienst, für den grundsätzlich eine Haftungsprivilegierung nach den Paragrafen 6 und 9 des Mediendienstestaatsvertrags (MDStV) gilt. Demzufolge sind Betreiber nicht verpflichtet, ihre Webforen auf potenzielle Rechtsverstöße hin zu kontrollieren. Eine solche Pflicht entstehe jedoch, wenn der Betreiber konkret Kenntniss von Rechtsverstößen erlangt. Ansonsten bestehe die Gefahr eines "Schutzvakuums" für den in seinen Rechten Verletzten, da der eigentliche Rechtsverletzer nur schwer ermittelt werden kann.

Eine schriftliche Urteilsbegründung zu dem Verfügungsverfahren will die Kammer binnen weniger Tage vorlegen. Nach Eingang der Begründung wird der Verlag entscheiden, ob er in der Sache weitere Rechtsmittel einlegt und ein Hauptsacheverfahren anstrengt. (hob[4]/c't) /

(anw[5]/c't) (anw/c't)



--------------------------------------------------------------------------------

URL dieses Artikels:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/77116

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.heise.de/newsticker/meldung/76996
[2] http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/justiz/gerichte/oberlandesgericht/start.html
[3] http://www.heise.de/newsticker/meldung/72026
[4] mailto:hob@ct.heise.de
[5] mailto:anw@ct.heise.de
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Aziz
Routinier


Dabei seit: 30. Sep 2004
Beiträge: 2370
Wohnort: Hamburg


BeitragVerfasst am: 22. Aug 2006, 15:14     Antworten mit Zitat Nach oben


Das ist m.E. eine sehr sinnvolle Entscheidung.
Nur wie will man das überprüfen, sprich wann weiß man als Strafverfolger, dass ein Hinweis stattgefunden hat und dass somit ein Haftungsgrund vorliegt?
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ArthurDent
RMV, dooooo!


Dabei seit: 30. Sep 2004
Beiträge: 6502
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BeitragVerfasst am: 30. Okt 2006, 16:19     Antworten mit Zitat Nach oben


zum thema spielmitschnitte ein wichtiger hinweis:


30.10.06
KAMERAS IM FUSSBALLSTADION
DFL will Hobbyfilmer abmahnen

Die Deutsche Fußball Liga will hart gegen die Veröffentlichung privater Bundesliga-Videos im Internet vorgehen. Man werde künftig Abmahnungen an Menschen verschicken, die Privatmitschnitte aus dem Stadion ins Netz stellen. Auch strafrechtliche Maßnahmen seien möglich.

Fußballfans mit Kamera: In der Bundesliga künftig mit dem Anwalt im Nacken?
"Wir holen jetzt zum großen Gegenschlag aus", sagte der Sprecher der Deutschen Fußball-Liga (DFL) Tom Bender der "Berliner Zeitung". Der Verband habe die Firma NetResult damit beauftragt, Urheberrechtsverstöße aufzuspüren, die Verantwortlichen abzumahnen und Unterlassung zu fordern. Auch zivil- und strafrechtliche Maßnahmen seien möglich. Auf Videoportalen wie YouTube können Fans kostenlos Privataufnahmen von Fußballspielen veröffentlichen. Viele Handys und auch digitale Fotokameras sind inzwischen in der Lage, kurze Videofilme aufzuzeichnen.

"Die DFL kann und wird nicht einfach zusehen, wie unser Inhalt missbräuchlich genutzt wird", betonte Bender. Ziel sei es, über den Deutschen Fußball-Bund mit dem Weltfußballverband Fifa, dem europäischen Fußballverband Uefa und europäischen Profiligen eine gemeinsame Linie gegen Rechtepiraterie im Internet zu finden.

cis/AP


inwieweit das im zweifelsfall auch das verlinken von ausschnitten, die bei youtube bereits existieren, betrifft....? ratlos

_________________
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Bruder Benni
papa ante portas


Dabei seit: 08. Nov 2004
Beiträge: 7190
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HT-Team: Germania Floridsdorf
HT-Liga: V.239 (Austria)
BeitragVerfasst am: 30. Okt 2006, 17:30     Antworten mit Zitat Nach oben


ArthurDent hat am 30. Okt 2006 um 16:19 Uhr folgendes geschrieben:
zum thema spielmitschnitte ein wichtiger hinweis:

inwieweit das im zweifelsfall auch das verlinken von ausschnitten, die bei youtube bereits existieren, betrifft....? ratlos


Wenn wahlloses verlinken auch von Choreovideos aus der Kurve in Zunkunft bestraft würde, könnten Juristen dies getrost als "Lex Krawall-Kevin" (von drüben) in ihren Wortschatz aufnehmen Laughing
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bangi
Routinier


Dabei seit: 04. Aug 2004
Beiträge: 1615
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BeitragVerfasst am: 19. Jan 2007, 19:31     Antworten mit Zitat Nach oben


19. Januar 2007

Supernature-Abmahnung

Keine Entwarnung für Forenbetreiber

Das Urteil steht noch aus, die heutige Verhandlung scheint auf einen eindeutigen Sieg Supernatures hinzuweisen, die Stimmung ist dennoch gedrückt. Die eindeutige Stellungnahme, dass Forenbetreiber erst ab Kenntnisnahme für Inhalte Dritter haften, blieb aus. Rechtsanwalt Bahr zeigte sich im Gespräch mit gulli mehr als unzufrieden, aber mitnichten hoffnungslos.

Die eindeutige Feststellung einer Haftung erst ab Kenntnisnahme war das erklärte Ziel der Gegenfeststellungsklage, die vom Supernature-Boardbetreiber Martin Geuß angestrengt wurde, nachdem eine Abmahnung gegen Geuß zuerst eingereicht, später jedoch zurückgenommen wurde. Die Gegenfeststellungsklage sollte sicherstellen, dass auch in Zukunft ein Forenbetreiber nur dann für Inhalte haftet, nachdem er von diesen Kenntnis hat. Die abmahnende Partei war zur Zurücknahme der Abmahnung bereit, behielt sich jedoch vor, im Wiederholungsfall erneut abzumahnen - unabhängig vom Kenntnisstand der Betreiber.

Dem kurzen Abriss der Ereignisse vor Gericht zufolge ging die Schlacht verloren, obgleich der Fall an sich gewonnen wurde:

"Es ging uns in dieser Sache hauptsächlich um die Sicherstellung, dass der Betreiber eines Forums erst mit Kenntnisnahme für dort eingestellte Beiträge haftet, und dass die Abmahnung allein aus diesem Grund keine Grundlage hat.
Dieser Punkt hat das Gericht aber überhaupt nicht interessiert, stattdessen ging es direkt nur um den Inhalt der entsprechenden Beiträge. Von den sieben Äußerungen, die in der Abmahnung angeführt wurden, sah das Gericht sechs als von der freien Meinungsäußerungen gedeckt und nur eine als rechtsverletzend an. Auf Basis dieser einen Äußerung hätte ich im Rahmen eines Vergleichs eine Unterlassungserklärung abgeben sollen, was ich abgelehnt habe - mit dem Verweis darauf, dass dies eine Vorabkontrolle aller eingestellten Beiträge zur Folge hätte, die ich nicht leisten kann - und die nach meinem Verständnis vom Gesetz ja auch nicht vorgesehen ist."

Dadurch hilft es wenig, dass sechs von sieben angefochtenen Abmahngründen vom Gericht tatsächlich nicht anerkannt wurden und von der Freiheit der Meinungsäußerung gedeckt sind. Ironischerweise könnte es sich sogar für kontraproduktiv für die klagende Partei erweisen, dass ihr weitgehend Recht gegeben wurde. Wie Rechtsanwalt Martin Bahr gegenüber gulli.com erklärte, könnte der weitgehende Sieg - Geuss gewann sechs von sieben strittigen Punkten - dazu führen, dass die Berufungssumme nicht mehr erreicht wird. Der konkrete Fall könnte damit nicht mehr vor die nächste Instanz gebracht werden.

Damit wäre - zumindest in Hamburg - die Lage für Board- und Blogbetreiber in der Tat ernst, wenngleich nicht hoffnungslos. Die Richter ließen wenig Zweifel daran, dass ihrer Ansicht nach der Betreiber vollständig hafte - ohne Kenntnisnahme, für alle Inhalte. Wer nicht in der Lage sei, diese komplett und in Echtzeit zu überprüfen, könne eben kein Board betreiben. Eine Ansicht, der die meisten deutschen Gerichte bisher noch nie in dieser Drastik gefolgt sind und vermutlich auch nicht folgen werden. In Hamburg wird man indessen davon ausgehen können, dass die Richter ihre jetzige Auffassung auch in Zukunft beibehalten.

Noch ist der Untergang des Abendlandes jedoch nicht gekommen. In der Tat drohen nun zwar weitere Abmahnungen, aber spätestens, wenn eine in den Instanzenweg geht, dürfte auch das LG Hamburg darauf hingewiesen werden, dass seine Auffassung an deutschen Gerichten nicht unbedingt überall geteilt wird.
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Stevie
Impresario


Dabei seit: 26. Jul 2004
Beiträge: 5661
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BeitragVerfasst am: 27. März 2007, 21:15     Antworten mit Zitat Nach oben


Die Schlinge wird enger - auch für unser Kuschelforum ...

Zitat:
Wächter fremder Meinung

Betreiber von Foren im Internet müssen ehrverletzende Äußerungen entfernen. Das hat der Bundesgerichtshof in einem Musterprozess entschieden


Das Internet ist bislang noch ein weitgehend rechtsungeklärter Raum. Wer etwa trägt die Verantwortung für Beiträge, die in den zahllosen Foren und Chatrooms im World Wide Web gepostet werden - der Autor oder der derjenige, der das Forum betreibt? Wer haftet, wenn sich ein Angegriffener wehrt und die Entfernung des Beitrags oder gar Schadensersatz verlangt?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat hier am Dienstag ein richtungsweisendes Urteil gesprochen. Demnach müssen Anbieter von Internetangeboten mit Nutzerbeteiligung, dem Kernelement des Web 2.0, ehrverletzende Beiträge auch dann löschen, wenn der Urheber der Beleidigung bekannt ist und er die Veröffentlichung selbst korrigieren oder zurückziehen könnte. Damit ist es dem Anbieter einer Website nicht möglich, dem Nutzer die volle Verantwortung für dessen Inhalte zu überbelassen, wie es das Düsseldorfer Landgericht als Vorinstanz entschieden hatte und wie es im angelsächsischen Raum gilt.

Zwar ist der Betreiber der Plattform nach dem Urteil nicht selbst für den Inhalt haftbar. Wohl aber muss er dafür sorgen, die weitere Verbreitung wirksam zu unterbinden, sobald er Kenntnis vom berechtigten Anspruch eines Betroffenen hat.

«Der Fall hat zweifellos eine große praktische Bedeutung», sagte BGH-Vizepräsidentin Gerda Müller in der Verhandlung am Dienstag. Fortan muss jeder Betreiber eingehende Hinweise von Personen, die sich in ihrer Ehre verletzt fühlen, zeitnah prüfen und juristisch bewerten - oder die kritisierte Äußerung vorsorglich löschen.
Der Unterlassungsanspruch nach Kenntnisnahme eines rechtswidrigen Postings durch den Forenbetreiber besteht nach Gesetzeslage und ständiger Rechtsprechung allerdings schon lange. Unklar bleibt indes vorerst, wann eine Äußerung als ehrverletzend einzustufen ist und wo die Grenze zwischen Beleidigung, Ehrverletzung und Rechtsbruch verläuft.

Zu der Frage, ob die Betreiber alle Veröffentlichungen auf ihrer Plattform im Voraus auf anstößige Inhalte prüfen müssen, wie es das Landgericht Hamburg in einem aufsehenerregenden Urteil vom Heise-Verlag verlangt hatte, äußerte sich das BGH in seiner Entscheidung nicht.

Auslöser des Verfahrens war die Klage des Vorsitzenden eines Vereins zur Bekämpfung von Kinderpornografie. Er sah sich durch zwei Beiträge in einem Internetforum, das sich mit sexuellem Missbrauch und Kinderpornografie beschäftigt, in seiner Ehre verletzt. Die Postings selber erfolgten durch Nutzer und wurden unter einem Pseudonym ("Nickname") in das Forum eingestellt. Einer der Autoren war jedoch dem Kläger und dem Beklagten namentlich bekannt.
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ArthurDent
RMV, dooooo!


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BeitragVerfasst am: 27. März 2007, 22:38     Antworten mit Zitat Nach oben


ich hätte dem gericht eigentlich soviel praktische intelligenz zugetraut, den kläger mit den worten anzuschnauzen: "dann gehen sie doch einfach nicht mehr auf diese seite, verdammt!"

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ArthurDent
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Dabei seit: 30. Sep 2004
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BeitragVerfasst am: 30. Apr 2007, 16:45     Antworten mit Zitat Nach oben


zum thema abmahnungen:

fotos und ähnliches

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bangi
Routinier


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BeitragVerfasst am: 07. Mai 2007, 06:01     Antworten mit Zitat Nach oben


Urteil bestätigt uneingeschränkte Haftung für Forenbetreiber

....
Für die Störereigenschaft reiche bereits das bloße Verbreiten einer unzulässigen Äußerung aus. Nicht erforderlich sei, dass der Verbreiter selbst hinter den rechtswidrigen Inhalten stehe oder sie gar verfasst habe. Auch komme es nicht darauf an, ob es sich dabei um eigene oder fremde Informationen handele oder ob der Anbieter davon Kenntnis habe. Ausreichend sei bereits, dass der Betreiber für deren Verbreitung seinen eigenen Internetauftritt zur Verfügung stelle. Eine Haftung könne nach Auffassung der Richter allenfalls dann ausgeschlossen werden, wenn sich der Betreiber der Internetseite von der betreffenden Äußerung nicht pauschal, sondern konkret und ausdrücklich distanziere.... kopfschuetteln
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bangi
Routinier


Dabei seit: 04. Aug 2004
Beiträge: 1615
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BeitragVerfasst am: 10. Dez 2007, 21:05     Antworten mit Zitat Nach oben


Forenhaftung - Ein Guide für Webmaster
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OlsenHH
Stammspieler


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HT-Team: Fussballfreunde Bramfeld 04
HT-Liga: VII.418
BeitragVerfasst am: 14. Feb 2008, 08:48     Antworten mit Zitat Nach oben


Und wieder mal etwas zum Thema

http://www.heise.de/newsticker/meldung/103470/
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kHamsun
Altliga


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Beiträge: 5755
Wohnort: 22607 Hamburg


BeitragVerfasst am: 14. Feb 2008, 10:58     Antworten mit Zitat Nach oben


Naja, LG Hamburg eben. Rolling Eyes
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Dauerloi!fer
Krawallbruder


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Beiträge: 9145
Wohnort: Vilnius, Litauen


BeitragVerfasst am: 14. Feb 2008, 11:17     Antworten mit Zitat Nach oben


Verstehe ich richtig, dass für den Forenbetreiber weniger die Inhalte gefährlich sind, sondern vielmehr die Frage entscheidend ist, wer diesen verzapft? Sollte ich mich also etwa mit meinem "Klarnamen" Robert Sin nochmals anmelden, wenn ich ab und an mal richtig vom Leder ziehen möchte, ohne dabei den Impresario persönlich und das Forum der Zufriedenen zu gefährden?
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Florian
Austrinker


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Beiträge: 2907
Wohnort: Ellerau Dorf Fanclub (OFC): SWBKaros Tribünenplatz: 24B


BeitragVerfasst am: 14. Feb 2008, 23:21     Antworten mit Zitat Nach oben


naja einige dürften unter ihrem bisherigen nick wohl weiterschreiben. Cool

der grossteil der unterwürfigen zufriedenen userschaft allerdings müsste sich dann wohl neu anmelden Twisted Evil

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ArthurDent
RMV, dooooo!


Dabei seit: 30. Sep 2004
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BeitragVerfasst am: 08. Mai 2008, 22:38     Antworten mit Zitat Nach oben


passt hier im weitesten sinne auch rein, da es die eigenartige kammer des lg hamburg betrifft:


08.05.08
PRESSEFREIHEIT IN GEFAHR
Das Ende des Interviews?

Von Adrian Schimpf

Wer seine Persönlichkeitsrechte gegen die Presse schützen will, wendet sich gerne an das Hamburger Landgericht: Bei den Juristen der Zivilkammer 24 zieht die Pressefreiheit immer öfter den Kürzeren. Das jüngste Urteil der Hanseaten verordnet Zeitungen einen hanebüchenen Umgang mit Interviews.

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bangi
Routinier


Dabei seit: 04. Aug 2004
Beiträge: 1615
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BeitragVerfasst am: 22. Nov 2008, 13:03     Antworten mit Zitat Nach oben


kHamsun hat am 14. Feb 2008 um 11:58 Uhr folgendes geschrieben:
Naja, LG Hamburg eben. Rolling Eyes


Fliegender Gerichtsstand bei Internet-Delikten auf dem Prüfstand

Die haben es wohl übertrieben Wink
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bangi
Routinier


Dabei seit: 04. Aug 2004
Beiträge: 1615
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BeitragVerfasst am: 22. Jan 2009, 07:57     Antworten mit Zitat Nach oben


Und noch ein kleiner Dämpfer:

OLG Hamburg watscht Kochbuch-Abmahner ab

"Der Kammervorsitzende stellte gleich zu Beginn klar, dass er die Ansicht seines Landgerichtskollegen in der Sache nicht teilt: Bei Webforen könne es keine generelle Pflicht zur proaktiven Vorabprüfung von Nutzerbeiträgen auf eventuelle Rechtsverstöße geben. Erst wenn der Forenbetreiber, etwa durch eine Abmahnung, Kenntnis von einem Rechtsverstoß habe, müsse er das Posting sperren. Genauso haben die Berufungskläger gehandelt."
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